DIE TOURISTISCHE VERMIETUNG VON WOHNUNGEN IN MADRID FINDET IHR ENDE

Published on 30 May 2018

Am 10. Mai 2018 hat die Gemeinde Madrid den Entwurf eines Sonderplans für Touristische Unterkünfte (Plan Especial de Alojamientos Turísticos, kurz PEAT) vorgelegt, um die Figur des „Appartements oder der Wohnung als touristische Unterkunft“, die bislang in der städtebaulichen Planung nicht berücksichtigt war, zu regeln.

„Appartements und Wohnungen zur touristischen Nutzung“ sollen nunmehr den traditionellen Formen der Touristenunterkunft (Hotels, Herbergen, etc.) gleichgestellt werden, so dass auch diese zukünftig ebenfalls über eine ordnungsgemäße Betriebsgenehmigung verfügen müssen, was die Erfüllung der spezifischen technischen Anforderungen im Tourismusbereich miteinschließt. Die strengste Anforderung besteht hierbei in einem separaten Zugang zur Straße.

Die Anwendbarkeit dieser neuen Regulierung stellt einen bedeutenden Einschnitt dar, da schätzungsweise etwa 95% der derzeit als Wohnungen zur touristischen Nutzung betriebenen Einrichtungen die geforderten technischen Anforderungen nicht erfüllen und somit keine Betriebsgenehmigung erhalten können.

Infolgedessen wird ein Großteil der touristisch genutzten Wohnungen für diese Nutzung abgemeldet werden müssen, so dass deren Eigentümer gezwungen sind, diese wieder als Wohnfläche im Rahmen andauernder bzw. langfristiger Mietverträge zu nutzen, um so auch einer Entfremdung der Innenstadt entgegenzuwirken.

In diesem Zusammenhang gilt bei einer Vermietung zu touristischen Zwecken von mehr als 90 Tagen pro Jahr eine Einrichtung als touristische Unterkunft, die die Anforderungen des PEAT zu erfüllen und über eine entsprechende Betriebsgenehmigung zu verfügen hat.

In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass die Gemeinde Madrid im Hinblick auf den Zeitraum des Verfahren zum Erlass des PEAT die Aussetzung der Erteilung von Genehmigungen für touristische Einrichtungen im Zentrum der Hauptstadt für die Dauer von höchstem einem Jahr – beginnend ab dem 5. Februar 2018 – beschlossen hat.